Friede wenn möglich, aber die Wahrheit um jeden Preis. Matin Luther

Deutsche Fakten

ARD / ZDF Deutschlandradio früher GEZ

Ich liebe dieses Thema und finde es richtig schön wie sich alle darüber aufregen. Genau das ist euer Problem ihr verschwendet eure wertvolle Zeit um euch darüber aufzuregen das Ihr zahlen müßt. Eigentlich sollte man damit rechnen das wenn jemanden etwas stört das er einen Weg sucht es zu beseitigen, scheinbar nicht bei der GEZ!? Denken ist heutzutage einfach zuviel verlangt. Also gut dann denke ich mal wieder für euch!

Als erstes sollten wir uns mal die folgende Fragen stellen:

  1. wer oder was ist der ARD ZDF Seutschlandradio Beitragsservice?
  2. was ist der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und wie kommt er zu stande?
  3. Wie kann ich mich dagegen wehren?

Das sind denke ich die Hauptfragen die man sich stellen sollte ich gehe hier mal auf die 3 Fragen ein. Um die erste Frage zu beantworten zu können gehen wir mal auf das Impressum der Homepage des Beitragsservice dort finden wir folgende Angaben:

ARD ZDF Deutschland­radio Beitrags­service ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung der in der Arbeits­gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­anstalten der Bundes­republik Deutsch­land (ARD) zusammen­geschlossenen Landesrund­funkanstalten, des ZDF und des Deutschland­radio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunk­beiträge nach dem Rund­funk­beitrags­staatsvertrag.

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln


Telefon: 0221 5061-0 (Zentrale)
E-Mail: impressum@rundfunkbeitrag.de

Geschäftsführer: Michael Krüßel
Sie schreiben schon selber das sie nicht Rechtsfähig sind also warum ärgere ich mich mit der Inkassobude der Rundfunkanstalten rum? Jetzt wissen wir zumindest was der Beitragsservice ist. Also komplett irrelevant für uns so ARD ist das erste was in der Bezeichnung ist dann schauen wir mal wer dort als Verantwortlicher im Impressum steht. dort steht:
ARD und ZDF sind gemeinsam Träger des Content-Netzwerks funk. Die Federführung für die laufenden Geschäfte von funk obliegt dem:

Südwestrundfunk
Anstalt des öffentlichen Rechts
Neckarstraße 230
70190 Stuttgart
Gesetzlicher Vertreter und inhaltlich verantwortlich: Prof. Dr. Kai Gniffke
Telefon: 0711 929-0
E-Mail: info@swr.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer DE812481116
Jetzt haben wir einen mit einer Umsatzsteueridentifikationsnummer also Rechtsfähig. Das ist also unser zukünftiger Ansprechspartner.

Jetzt zur Frage 2 Was ist ein Rund­funk­beitrags­staatsvertrag? Dann schauen wir uns mal den Vetrag an! zum zum Vertrag. Wie wir darin erkennen können wurde der Vertrag mit Baden-Württember, Bayern, Berlin, Brandenburg usw. abgeschlossen. Gut jetzt wissen wir das die Bundesländer den Vertrag abgeschlossen haben. Ich selber finde es Ja ok wenn 2 Parteien einen Vertrag abschliessen, jeder dem was er braucht aber wann bitteschön habe ich den Vertrag unterschrieben. Ein Vertrag zu lasten Dritter ist laut Privatautonomie nicht vereinbar. Das wäre einfach habe ich Natürlich auch gemacht einen Brief an den SWR geschickt und dehnen geschrieben das ein Vertrag zu Lasten Dritter nicht gültig ist und ich den Beitrag nicht mehr bezahle. Leider wurde ich eines besseren belehrt. Die Antwort war kurz und knapp "Mit Ihrer persönlichen Zustimmung haben Sie den Vertrag zugestimmt" bitte was? Ich habe einen Vertrag zugestimmt? Wann?

Auf diese Frage habe ich keine Antwort mehr bekommen. Im Internet fand ich auch nichts und ich Zahlte den Beitrag einfach nicht mehr. Durch meine Anfrage habe ich scheinbar schlafende Wölfe geweckt denn in der Zeit habe ich mehr Zahlungsaufforderungen bekommen als in den letzten 10 Jahren. Selbst der Gerichtsvollzieher wollte eine "Eidesstaatliche Versicherung".

Eine Lösung mußte her den die Belästigungen vom Beitragsservice und dem Gerichtsvollzieher gingen mir auf den Sender. Mittlerweile habe ich mein Horizont auf das Vertragsrecht und Handelsrecht erweitert, was mich zu dem Entschluss gebracht hat, da ich in keiner weise einen Vertrag mit dem Rundfunk abgeschlossen habe, das es sich um eine verdeckte Einlage bzw. ein Versteckter Vertrag handelt. Diese sind immer Rechtsungültig. Nur wann und wo habe ich eine Unterschrift geleistet wo es möglich war diese auch für den versteckten Vertrag zu nutzen. Wenn man sich etwas mit Vertragsrecht beschäftigt wird man schnell lernen das eine Unterschrift in einem seperaten Kasten immer eine Blanko-unterschrift ist. Jetzt ist mir auch klar geworden wann ich so eine Unterschrift geleistet habe. Diese gibt man nur alle paar Jahre ab. Das war bei der beantragung meines Personalausweises früher hatte man einen Kasten auf einem Zettel wo so ein komischer Kleber drum herum war heute wird es Digital auf einem Unterschrifttablet gemacht.

Wieder einen Brief an den SWR geschrieben das meine Unterschrift ohne meine Zustimmung bei der beantragung des Personalausweises anderweitig verwendet wurde und ich nicht aufgeklärt wurde. Ein versteckter Vertrag ist Illegal und nichtig. Die Antwort war sehr kurz: wir haben ihr Beitragskonto gelöscht. Ich habe jetzt die letzten 9 Jahre nichts mehr vom SWR oder Beitragsservice gehört.

Das Fazit: Es bringt nichts Petitionen zu erlassen, auf die Straße zu gehen und irgendwelche Schilder zu schwenken oder sich aufzuregen. Die mächtigste Waffe die wir haben ist Wissen. Wenn wir endlich mal in unseren hohlbirnen reinbekommen das wir im Handelsrecht, Seerecht (kanonisches Rescht) gehandelt werden dann wird es für uns nicht unbedingt leichter aber besser. Für jeder Fehler den man auf dem Weg macht muß man die Konsequenzen tragen, viele geben auf dem halben Weg auf, aber wenn man durchhält wird es belohnt.